Arbeit im Deutschen Bundestag

Kleine Anfrage zum Versorgungsausgleich

Kleine Anfrage zum Versorgungsausgleich

Hier sollte ein kurzer Einleitungstext stehen, der den Besuchern kompakt erläutert, um was es in der Anfrage geht. Dazu stellte der Bundestagabgeordnete René Springer eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Hier geht's zur Antwort: Drs. 19/12573

Bundestagsrede zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Bundestagsrede zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor uns liegt der Entwurf eines Einwanderungsgesetzes der Bundesregierung, der Entwurf eines Gesetzes, das von vielen Interessen geleitet ist, nur nicht von dem, was die Menschen in diesem Land wollen, und auch...

Bundestagsrede zu Flüchtlingsbürgschaften

Bundestagsrede zu Flüchtlingsbürgschaften

Sehr geehrter Herr Präsident (Frau Präsidentin), meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Steuerzahler, im Zuge des Bürgerkrieges in Syrien haben ab 2013 fast alle Bundesländer Landesaufnahmeprogramme eingerichtet. Im Rahmen dieser Aufnahmeprogramme wurde die...

PM: Flüchtlingsbürgschaften – Steuerzahler soll wieder mal bluten.

PM: Flüchtlingsbürgschaften – Steuerzahler soll wieder mal bluten.

Im Rahmen von Aufnahmeprogrammen haben Privatleute und juristische Personen mit der Abgabe einer Verpflichtungserklärung dafür gebürgt, für den Lebensunterhalt von Flüchtlingen aufzukommen. In tausenden Fällen kamen die Bürgen dieser eingegangenen Verpflichtung nicht...

Bundestagsrede zum „Sozialen Arbeitsmarkt“

Bundestagsrede zum „Sozialen Arbeitsmarkt“

Sehr geehrter Herr Präsident (Frau Präsidentin), meine sehr geehrten Damen und Herren, Seit Jahren strebt der Arbeitsmarkt von Rekord zu Rekord, doch an vielen Langzeitarbeitslosen geht dieser Boom weiterhin völlig vorbei. Deswegen legt die Bundesregierung heute einen...