Arbeit im Deutschen Bundestag
Brandenburg braucht sofort ein Löschflugzeug
Erstellt am 24. 8. 2018
PM: Anschlag auf AfD-Bürgerbüro in Cottbus
In der vergangenen Nacht ist das Cottbuser Bürgerbüro der Brandenburger Landesgruppe der AfD im Deutschen Bundestag angegriffen worden. Nachdem vor zwei Wochen im Umfeld des Büros Häuser und auch eine Synagoge mit dem Schriftzug „FCK AFD“ verunstaltet wurden, flogen...
PM: Woidke muss Gesundheitsministerin nach Medikamentenskandal entlassen
Zum Skandal um in Griechenland gestohlene und in Brandenburg weiterverkaufte Medikamente erklärt der Potsdamer AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Bundestagssozialausschuss, René Springer: „Der alte Grundsatz ‚Unwissenheit schützt vor Strafe nicht‘ muss auch und...
PM: Fast 300.000 Euro Bundesmittel für Bundeswehr-Hasser
Die kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer macht deutlich: Das Computer-Branchentreffen re:publica, das nach eigenem Bekunden „keine Besucher in Uniform“ haben möchte und die Bundeswehr von einer Teilnahme ausschloss, wurde doch mit mehreren...
Bundestagsrede zur Indexierung des Kindergeldes
Herr Präsident, meine Damen und Herren, „In manchen Großstädten gibt es ganze Straßenzüge mit Schrottimmobilien, in denen Migranten nur aus einem Grund wohnen: Weil sie für ihre Kinder, die gar nicht in Deutschland leben, Kindergeld auf deutschem Niveau beziehen.“ Mit...
PM: Prügelnde Serben greifen Polizeibeamte an
Eine Horde von bis zu 15 Betrunkenen, darunter mindestens vier Serben, hat im Potsdamer Neubauviertel „Am Stern“ deutsche Polizisten angegriffen. Die Beamten waren gerufen worden, um das lautstarke Trinkgelage aufzulösen. Dabei wurde eine 22-jährige Beamtin verletzt....
PM: Betrug und Korruption jetzt wohl auch bei der Berliner Ausländerbehörde
René Springer: „Die Aufenthaltstitel von Ausländern müssen jetzt systematisch überprüft werden.“ Nachdem bekannt wurde, dass neben den bisher bekannten Unregelmäßigkeiten in 10 Außenstellen des BAMF auch in Berlin unberechtigt Aufenthaltstitel für Ausländer...
BA-Chef fordert massive Einwanderung – René Springer: „400.000 zusätzliche Migranten lösen kein einziges Problem auf dem Arbeitsmarkt.“
BA-Chef fordert massive Einwanderung – René Springer: „400.000 zusätzliche Migranten lösen kein einziges Problem auf dem Arbeitsmarkt.“ Der Chef der Bundesanstalt für Arbeit Detlef Scheele hat in der vergangenen Woche ein Zuwanderungsgesetz und eine jährliche...
BAMF-Skandal weitet sich aus. Springer: „Verantwortungsloser kann eine Regierung nicht handeln.“
BAMF-Skandal weitet sich aus. Springer: „Verantwortungsloser kann eine Regierung nicht handeln. Das muss Konsequenzen haben!“ In mindestens 10 Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurde geschlampt und vermutlich sogar betrogen. Eine dieser...
Bundestagsrede zur Haushaltsdebatte
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der vorliegende Haushaltsentwurf des Ministeriums für Arbeit und Soziales ist in Zahlen gegossenes Politikversagen. Nehmen wir beispielsweise die Ausgaben für Hartz IV-Leistungen. Rund 37 Milliarden Euro werden...


