99. Bericht aus dem Bundestag

14. September – 20. September 2020
Liebe Mitglieder und Interessenten,
auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.
Am Montag starteten wir in eine weitere Sitzungswoche. Viel aufregender war für mich aber der Sendestart einer ARD-Dokumentation über die Ostdeutschen. Denn vor einiger Zeit wurde ich - als jemand der 1979 in der DDR geboren wurde - gefragt, ob ich darin mitwirken möchte und ich habe zugesagt. Das Ergebnis ist jetzt schon in der ARD-Mediathek zu sehen und wird am 28.09. um 20:15 Uhr auf ARD ausgestrahlt. Wer nicht aus dem Osten kommt, aber wissen will, was uns bewegt und warum die AfD hier stärker ist, der sollte sich die Doku auf jeden Fall anschauen. Ab 1h10 beginnt der Teil über meine Erfahrungen.
Dienstag: Vor einiger Zeit wollten wir im Rahmen einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie groß dreißig Jahre nach der Wende die Einkommensunterschiede sind. Die Antwort: Ostdeutsche verdienen  im Monat 700 Euro weniger als Westdeutsche. In vielen Berufen verdienen Fachkräfte im Osten weniger als Hilfskräfte im Westen. Dies und mehr, kann man hier nachlesen.
Wie immer in den Sitzungswochen tagte am Mittwoch zunächst der Ausschuss für Arbeit und Soziales. Im Anschluss begann um 13:00 Uhr die Regierungsbefragung im Plenum. Diesmal musste sich Innenminister Seehofer den Fragen stellen. Es ging vor allem um die Aufnahme von Flüchtlingen nach den vorsätzlich gelegten Bränden in Moria. Die Fragen unserer Fraktion und die Antworten gibt es hier.
Die Plenardebatten in dieser Woche standen unter dem Motto „Nachhaltigkeit“. Darauf hatten sich alle Fraktionen verständigt. Am Donnerstag ging es um Nachhaltigkeit in der Arbeitsmarktpolitik. Ich hatte vier Minuten Redezeit und nutzte die Zeit um anhand der Lohn-, Familien-, Bildungs- und Einwanderungspolitik aufzuzeigen, warum die die Altparteien in den letzten Jahrzehnten alles andere als nachhaltig regiert haben.
Die Einwanderung von Arbeitskräften nach Deutschland erfolgt nicht nur über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, sondern auch über für sogenannte „Westbalkanregelung“. Die Auswirkungen dieser Regelung haben wir vor einiger Zeit mal mit einer Kleinen Anfrage genauer unter die Lupe genommen. Über die Ergebnisse berichtete am Freitag die Junge Freiheit.
Auch am Wochenende berichtete die Presse über unsere Arbeit im Bundestag. Ich wollte von der Bundesregierung kürzlich wissen, wie groß die Lohnunterschiede zwischen Ausländern und Deutschen sind. Die Antwort: Beschäftigte in Vollzeit mit deutscher Staatsangehörigkeit bekamen im Jahr 2019 im Mittel monatlich 3509 Euro brutto. Ausländische Staatsangehörige bekamen 2614 Euro brutto - also rund 25 Prozent weniger. 2010 lag der Unterschied noch bei 11,6 Prozent. Lohndumping ist hier nicht von der Hand zu weisen. Mehr kann man hier nachlesen.
Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken. Gerne könnt Ihr meine Rundbriefe an Freunde und Verwandte weiterleiten. Ich wünsche Euch einen guten Start in die Woche!
 
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Mit besten Grüßen aus dem Bundestag


Euer René Springer
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