100. Bericht aus dem Bundestag

Seit dem Einzug in den Deutschen Bundestag hatte ich am Montag meinen bisher denkwürdigsten und aufregendsten Wochenstart. Ich war zu Gast bei der ARD-Talkshow „Hart aber Fair“ zum Thema 30 Jahre Wiedervereinigung. Grund für die Einladung war mein Mitwirken an der Doku „Wir Ostdeutsche“, die zuvor ausgestrahlt wurde. Als ob die Teilnahme an einer Talkshow nicht schon anspruchsvoll genug ist, wurde ausgerechnet Stunden vor der Sendung ein Skandal rund um unseren früheren Pressesprecher Christian Lüth bekannt... Doku und Talkshow kann man sich in der ARD-Mediathek nochmal anschauen.

Am Mittwoch in den Haushaltswochen findet immer die Aussprache zum Haushalt des Kanzleramts statt. Diese Debatte wird zur Generalabrechnung genutzt, weshalb man auch von „Generaldebatte“ spricht. Da sprechen dann jeweils die Fraktionsvorsitzenden. Für uns haben Alexander Gauland und Alice Weidel die Redezeit genutzt, um das Politikversagen der Kanzlerin mitsamt den Folgen anzuprangern.

Corona und die Folgen – da könnte man argumentieren, dass man auf sowas kaum vorbereitet sein kann. Ja, könnte. Wenn es nicht den „Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012“ gäbe. Diese Drucksache des Deutschen Bundestages stammt vom 3. Januar 2013. Sie erreichte die Bundestagsabgeordneten, Ministerien und die Länder. Das Papier aus dem Bundesinnenministerium enthält das Szenario „Pandemie durch Virus Modi-Sars“. Die weitere Lektüre ist unheimlich. Man schaut mehrfach ungläubig auf das Datum, das sieben Jahre zurückliegt. Denn die Ähnlichkeiten mit der Coronakrise sind verblüffend. Am Donnerstag haben wir eine Kleine Anfrage eingebracht, die der Frage nachgeht, warum die Regierung trotz des Berichts so schlecht auf das Virus reagiert hat.